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PPP

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PPP - Partnerschaften & Projekte und Project Financiers

Ausgliederungen bei Städten und Gemeinden

Bei PPP-Projekten, bei denen der private Partner auch Finanzierungsleistungen erbringen muss, stellt sich in erster Linie die Frage, wie das PPP-Projekt gestaltet sein sollte, damit der private Partner in den Genuss von wettbewerblichen Kreditkonditionen gelangt, die den Kommunalkreditkonditionen vergleichbar sind.

Hier hat sich in der Praxis insbesondere der Forderungsankauf mit einem Einrede Verzicht durch den öffentlichen Auftraggeber gegenüber der finanzierenden Bank als gängig herausgebildet.

Der Forderungsankaufsvertrag, der regelmäßig auch die Abtretbarkeit der anzukaufenden Forderungen verlangt (als Sicherheit), wird zwischen privaten Partner und der finanzierenden Bank anstelle eines Kreditvertrags abgeschlossen.

Er umfasst die dem privaten Partner zustehenden Entgeltforderungen gegenüber dem öffentlichen Auftraggeber aus der erbrachten Bauleistung.

Durch den Einrede Verzicht des öffentlichen Auftraggebers kann der private Partner nach Fertigstellung des Objekts kommunalkreditähnliche Konditionen für die langfristige Finanzierung erlangen.

Der Einrede Verzicht des öffentlichen Auftraggebers wirkt allerdings nur gegenüber der finanzierenden Bank und lässt etwaige Schadensersatzansprüche und Gewährleistungsansprüche des öffentlichen Auftraggebers gegenüber dem privaten Partner unberührt.

Für die Bauzeit wird die finanzierende Bank eine Konditionierung auf die Bonität und Leistungsfähigkeit des privaten Partners anbieten.

Beim sogenannten Mogendorfer Model in Deutschland, wird der Einrede Verzicht nicht erst nach der Abnahme der Baumaßnahme, sondern bereits nach testiertem Baufortschritt erklärt. Die Bautestate werden dabei vom öffentlichen Auftraggeber ausgestellt und gegenüber der Bank Einrede frei gestellt; kommunalkreditähnliche Konditionen sind daher schon während der Bauzeit möglich.

Um das Risiko des Baupartners in der Insolvenz abzusichern, zeichnet sich in der Praxis der Wunsch der finanzierenden Banken ab, dass sie im Falle einer Insolvenz des Baupartners während der Bauphase in die Abwicklung des Vertrags eintreten können, um damit die Fertigstellung des Baus und den Anspruch auf die Vergütung der Baumaßnahme sicherstellen zu können.

Dies ist auch im Interesse des öffentlichen Auftraggebers.

In diesem Zusammenhang verweisen wir alle verantwortlichen politischen Kräfte, - einer Kommune (Stadt, Gemeinde, Zusammenschlüsse) - voran natürlich die amtierenden Bürgermeisterinnen und Bürgermeister, auf die Seite Gewerbebauten.

Vorwort des Herausgebers

Public Private Partnership (PPP) ist in Politik und Wirtschaft in Österreich zu einem neuen Schlagwort gereift. Die Politik hat vor allem auf kommunaler Ebene in Anbetracht der schlechten Haushaltslage bei gleichzeitig hohem Investitionsbedarf der öffentlichen Hand.

Bei der Umsetzung von PPP im Bausektor werden jedoch im kommunalen Bereich eine strukturierte Auseinandersetzung mit PPP auf strategischer Ebene und die Gestaltung baubezogener Gesamtkonzepte in sehr vielen Fällen stark vernachlässigt. Die Auseinandersetzung mit PPP reduziert sich häufig, auf die Suche nach einem „passenden“ PPP Modell mit einem dringenden Baubedarf im Hintergrund.

Das PPP Verständnis der Kommunen beinhaltet dabei nicht unbedingt den eigentlichen PPP prägenden Lebenszyklusansatz- Finanzieren, Planen, Bauen und Betreiben eines Bauwerks aus einer Hand,

Das Virtuelle Unternehmen

Bei der Dach (AG) PVH-Sonnenhaus-ARGE & Cons den virtuellen Unternehmen, handelt es sich um einen zeitlich nicht begrenzten Zusammenschluss (Beginn ca.30 Kernunternehmen) zu einem Netzwerk. Rechtlich bleiben diese selbständig, treten aber nach außen hin als ein Unternehmen auf. In dieses Netzwerk bringt jeder Partner seine Kernkompetenzen ein, um gemeinsam dem Kunden optimale Leistung aus einer Hand als Komplettlösung anzubieten. Untereinander sind diese einzelnen Unternehmen durch Informations-technologien (Internet ein eigenes Intranet) verbunden. Dadurch sind sie nicht an den gleichen Ort gebunden, stehen aber im ständigen Kontakt und können ihr Wissen bequem teilen.Dieses virtuelle Unternehmen ermöglicht auch kleinen Unternehmen und sogar Ein-Mann-Betrieben, Produkte und Dienstleistungen auf dem Markt anzubieten, die sie im Alleingang nicht erstellen könnten. Zusätzlich steigt ihr Marktanteil.

Zeitvorteile

Auf die sich schnell ändernden Märkten ergeben sich aus der flexiblen Struktur des Netzwerkes. Das jederzeit weitere Unternehmen mit neuen erforderlichen Kompetenzen dazu geholt werden können. Auch wenn die Ressourcen und Fähigkeiten der einzelnen Unternehmen möglicherweise die Anforderungen an Kernkompetenzen nicht optimal befriedigen können ist gegeben, dass sich die Partner dennoch gegenseitig ergänzen. Beim aufgebauten Netzwerk überwiegen dadurch die Vorteile, die in der Kooperation genutzt werden.

Organisiert ist das virtuelle Unternehmen

Indem das Unternehmen Dach (AG) PVH-Sonnenhaus-ARGE & Cons nach außen hin die Leitung übernimmt, damit die Kunden sich nur einem Ansprechpartner gegenübersehen.Für den Kunden (Städte, Gemeinden) entfallen dadurch Rechercheaufwand und Qualitätsrisiken.

Beides würde ihm entstehen, wenn er das Projekt auf eigene Faust durchführen würde.

Das Netzwerk funktioniert indem allen beteiligten Unternehmen klar ist, dass sie nicht miteinander konkurrieren. Stattdessen verstehen sie sich als gleichberechtigte Partner, von denen jeder einzelne mit absoluter Zuverlässigkeit im Verbund kooperiert. Gemeinsam teilen sie Kosten und Erlöse genauso wie Risiken und Chancen.

 

Angebot für BürgermeisterInnen und Stadt-GemeinderäteInnen

Das Virtuelle Unternehmen mit den Zeitlich nicht begrenzten Netzwerk, ist jederzeit in der Lage vor Orts selbständige Unternehmer in unterschiedlichen Kernkompetenzen zeitlich begrenzt aufzunehmen.

Dieses ermöglicht dass die Angebotene Komplettlösung beim PPP-Projekt nicht an den ortsansässige Unternehmen vorbei geht.
Dem Kunden (Stadt, Gemeinde) gegenüber - erlaubt der Auftritt  eines Gesamtunternehmens, die Realisation von ihrem großen PPP-Projekt unter der ermöglichten Einbindung von ortsansässigen Unternehmen.

Der Gesamtunternehmer deckt Idealerweise bei den PPP-Projekten im Hochbau, den vollen Umfang von Planung, Bau, Finanzierung, Betrieb und Verwertung eines Vorhabens ab.

Das Aufgreifen des Angebots ist Grundsätzlich unproblematisch, die Verschiedenen Gestaltungen von unseren Wirtschaftsanwälten sichern den Kunden ab!

Die Aufgaben der „Kernstruktur“ sind Eingerichtet, wie nachfolgend Ausgeführt:

 

Kommunikation nach innen und außen gemeinsamer einheitlicher Außenauftritt
• Koordination der Aktivitäten des Pools
• Datensammlung, -bereitstellung und - pflege
 Mitgliederpool
 Leistungsbeschreibungen
 Wissenspool
• Anmeldung und Verwaltung der Marken von der „Dach (AG) PVH-Sonnenhaus-ARGE & Cons“
• Einwerben von Fördermitteln
• Akquisitionstätigkeit
• Entscheidungsfindung unterstützen

Phasen 0 - 1 - 2

Projektgesellschaften schließen sich zur Abwicklung der jeweiligen Aufträge (mit dem Teilnehmerpool) zusammen
• lösen sich anschließend wieder auf
• Es können mehrere Projektgesellschaften parallel aktiv sein

„Kernstruktur“ besteht dauerhaft um

 die laufende Akquise Tätigkeit und Organisation des Pools zu gewährleisten
 das Zusammenspiel zwischen den Poolmitgliedern in den jeweiligen Projektgesellschaften zu organisieren.

Anforderungen der „Kernstruktur“

Rechtsfähigkeit
 eigenes Personal + Geschäftsausstattung
 rechtliche Kompetenzen (als Vertragsanbahner u. Verhandlungspartner)

• Handlungsfähigkeit nach innen und außen (klare Strukturen und Kompetenzverteilung)
• Flexibilität und Erweiterbarkeit bzw. günstige Beendigungsmöglichkeit
• Einfacher Wechsel bzw. Übertragbarkeit der Mitgliedschaft bei Ein- und Austritten von Poolmitgliedern
• Offenheit für alle Arten von Rechtsformen Positive Außenwirkung und Fördermitteltauglichkeit


Organisations- und Rechtsformen

• Es kommen alle zulässigen gesellschaftsrechtlichen Organisationsformen in Betracht.
• Wegen den besonderen Anforderungen und der Komplexität wurde eine 100%ige perfekte Lösung gefunden. Obwohl jede der Rechtsformen unmittelbare oder mittelbare, rechtliche und/oder steuerliche Vor- oder Nachteile hat.
• Es wurde die augenblicklich geeignete Form gewählt. Diese kann sich im Laufe der Zeit ändern und mit den Anforderungen wachsen.Während der Projektphasen 0 bis 1 soll diese Struktur möglichst einfach flexibel und kostengünstig sein.

Weitere Unternehmen im Dachverbund sind:

 PVH-Sonnenhaus Planungs- und Verwaltungs- ARGE
 PVH-Sonnenhaus Projektentwicklungs- ARGE
 PVH-Sonnenhaus Kommunal Projektentwicklungs- ARGE
 PVH-Sonnenhaus Immobilien & Consulting ARGE
 PVH-Sonnenhaus Agrar- & Trend Beteiligungs- ARGE
 PVH-Sonnenhaus Management & Consulting ARGE
 PVH-Sonnenhaus Vermögensverwaltungs- AG
 PVH-Sonnenhaus & Partner Beteiligungs- Entwicklungs- AG

 PVH-Sonnenhaus PP-Beteiligungs- AG